Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

1. Anbieter und Geltungsbereich

Vertragspartner ist ProxDev IT Services, Inhaber Łukasz Mirosław Wiśniewski, Lion-Feuchtwanger-Straße 26, 06132 Halle (Saale), Deutschland (nachfolgend Anbieter).

Diese AGB gelten für alle gegenwärtigen und zukünftigen Verträge über folgende Leistungen:

- WWW-Hosting und damit zusammenhängende Nebenleistungen
- Erstellung, Pflege und Anpassung von Webseiten
- Erstellung, Pflege und Anpassung von Online-Shops
- technische Beratungs- und Umsetzungsleistungen im Zusammenhang mit den vorgenannten Leistungen

Abweichende Bedingungen des Kunden gelten nur, wenn der Anbieter ihnen ausdrücklich in Textform zustimmt.

2. Vertragsabschluss und Leistungsumfang

Die auf der Website dargestellten Inhalte sind kein rechtlich bindendes Angebot, sondern eine Aufforderung zur Kontaktaufnahme oder Bestellung. Ein Vertrag kommt erst durch ausdrückliche Auftragsbestätigung, Leistungsfreischaltung oder Beginn der Leistungserbringung zustande.

Maßgeblich für den konkreten Leistungsumfang sind die jeweils vereinbarte Leistungsbeschreibung, individuelle Absprachen, Angebotsunterlagen und ggf. Projektdokumente. Bei Widersprüchen hat die individuell vereinbarte Leistungsbeschreibung Vorrang vor allgemeinen Darstellungen auf der Website.

3. Mitwirkungspflichten des Kunden

Der Kunde ist verpflichtet, alle für die Leistungserbringung erforderlichen Informationen, Inhalte und Freigaben rechtzeitig und vollständig bereitzustellen. Dazu gehören insbesondere Zugangsdaten, Texte, Bilder, Markenangaben, technische Vorgaben und Ansprechpartner.

Verzögerungen, die durch fehlende oder verspätete Mitwirkung entstehen, gehen nicht zu Lasten des Anbieters. Vereinbarte Termine können sich in diesem Fall angemessen verschieben. Entsteht Mehraufwand, kann dieser gesondert vergütet werden.

4. Vergütung, Abrechnung und Zahlungsverzug

Es gelten die im Angebot, in der Auftragsbestätigung oder im Kundenbereich ausgewiesenen Preise. Einmalige Projektleistungen werden nach Vereinbarung pauschal oder nach Aufwand abgerechnet. Laufende Hosting-Entgelte sind in der vereinbarten Periode im Voraus fällig.

Bei Zahlungsverzug ist der Anbieter berechtigt, gesetzliche Verzugszinsen und Verzugskosten zu verlangen. Bei erheblichen Rückständen kann der Anbieter Leistungen sperren, soweit dies unter Abwägung der beiderseitigen Interessen zumutbar ist. Die Zahlungspflicht bleibt während einer berechtigten Sperrung bestehen.

5. Laufzeit, Verlängerung und Kündigung

Vertragslaufzeiten ergeben sich aus der jeweiligen Vereinbarung. Sofern nichts anderes geregelt ist, verlängern sich laufende Hosting-Verträge automatisch um die vereinbarte Verlängerungsperiode, wenn sie nicht fristgerecht gekündigt werden.

Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt für beide Seiten unberührt.

6. Kündigung bei beleidigendem, bedrohlichem oder rechtswidrigem Verhalten

Ein wichtiger Grund für eine fristlose Kündigung durch den Anbieter liegt insbesondere vor, wenn der Kunde oder ihm zurechenbare Personen im Rahmen der Vertragsdurchführung wiederholt oder schwerwiegend:

- Mitarbeiter beleidigen, herabwürdigen, bedrohen oder einschüchtern,
- den Anbieter öffentlich oder direkt mit unwahren Tatsachenbehauptungen schädigen,
- gezielt die ordnungsgemäße Leistungserbringung stören.

In solchen Fällen kann der Anbieter den Vertrag ohne weitere Frist kündigen und, soweit erforderlich, Zugänge vorläufig sperren. Weitergehende gesetzliche Ansprüche bleiben unberührt.

7. Zulässige Nutzung von WWW-Hosting

Der Kunde darf die bereitgestellten Hosting-Leistungen nur im Rahmen geltenden Rechts und der vereinbarten technischen Grenzen nutzen. Unzulässig sind insbesondere:

- Verbreitung rechtswidriger Inhalte oder Schadsoftware,
- unautorisierte Eingriffe in fremde Systeme,
- missbräuchliche Massenprozesse, die die Stabilität des Systems gefährden,
- Inhalte, die gegen Rechte Dritter oder gesetzliche Schutzvorschriften verstoßen.

Bei konkreten Gefahren für Betriebssicherheit oder Rechtskonformität kann der Anbieter vorläufige Schutzmaßnahmen ergreifen, einschließlich Sperrung einzelner Dienste oder Inhalte.

8. Verfügbarkeit, Wartung und technische Grenzen

Der Anbieter erbringt Hosting-Leistungen mit branchenüblichen Sorgfaltsstandards. Geplante Wartungsarbeiten können zu zeitweisen Einschränkungen führen und werden nach Möglichkeit in nutzungsarmen Zeiten durchgeführt.

Keine Verfügbarkeitszusage besteht für Störungen, die außerhalb des Einflussbereichs des Anbieters liegen, insbesondere höhere Gewalt, Ausfälle fremder Netze, Drittdienst-Ausfälle oder sicherheitsbedingte Notfallmaßnahmen.

9. Domains, externe Registries und Drittbedingungen

Soweit Leistungen Domain-Registrierungen betreffen, gelten zusätzlich die Bedingungen der jeweiligen Vergabestellen, Registrare und TLD-Registries. Der Anbieter schuldet nicht den Erfolg einer bestimmten Domainzuteilung.

Der Kunde bleibt für die Zulässigkeit und Rechtefreiheit seiner Domainbezeichnungen verantwortlich. Bei Konflikten mit Marken-, Namens- oder Kennzeichenrechten trägt der Kunde das Risiko und stellt den Anbieter von Ansprüchen Dritter frei.

10. Inhalte, Rechte und Verantwortlichkeit des Kunden

Der Kunde ist allein verantwortlich für alle von ihm bereitgestellten oder freigegebenen Inhalte (Texte, Bilder, Produktdaten, Logos, Medien, Skripte). Er versichert, dass er über die erforderlichen Rechte verfügt und keine Rechte Dritter verletzt.

Der Anbieter ist nicht verpflichtet, kundenseitige Inhalte umfassend rechtlich zu prüfen. Erfolgen Hinweise auf Rechtsverletzungen, kann der Anbieter angemessene Prüf- und Schutzmaßnahmen treffen.

11. Nutzungsrechte an Projektleistungen

Nach vollständiger Zahlung erhält der Kunde an den individuell für ihn erstellten Arbeitsergebnissen ein einfaches, nicht ausschließliches Nutzungsrecht für den vereinbarten Einsatzzweck, sofern nichts anderes vereinbart ist.

Quellmaterial, Konzepte, Designsysteme, Vorlagen, wiederverwendbare Komponenten und interne Arbeitsdateien verbleiben beim Anbieter, soweit deren Überlassung nicht ausdrücklich vereinbart wurde.

12. Lizenzpflichtige Bilder, Grafiken und Drittassets

Werden im Rahmen eines Projekts lizenzpflichtige Bilder, Icons, Templates oder sonstige Drittassets aus kostenpflichtigen Quellen eingesetzt, gilt Folgendes:

- Die Nutzung ist ausschließlich im vereinbarten Projektumfang zulässig.
- Eine Übertragung der Lizenz auf andere Projekte, Websites, Shops, Markenauftritte oder Dritte ist nur zulässig, wenn die jeweilige Lizenz dies ausdrücklich erlaubt.
- Der Kunde darf solche Assets nicht separat entnehmen, weiterverkaufen, verschenken, in neuen Werken weiterverwenden oder in eigener Lizenzbeziehung erneut lizenzieren, sofern dies nicht explizit erlaubt ist.

Der Kunde ist verpflichtet, Lizenzhinweise und Nutzungsgrenzen einzuhalten. Bei Verstößen haftet der Kunde für daraus entstehende Ansprüche Dritter und stellt den Anbieter entsprechend frei.

13. Backup und Datensicherung

Der Anbieter kann Sicherungsmechanismen im Hostingbetrieb einsetzen. Unabhängig davon bleibt der Kunde verpflichtet, eigene, regelmäßige Datensicherungen seiner Inhalte und Daten außerhalb des produktiven Systems vorzuhalten. Eine absolute Datensicherheit oder lückenlose Wiederherstellung in jedem Einzelfall kann technisch nicht garantiert werden.

14. Gewährleistung bei Projektleistungen

Für werkvertragliche Leistungen gelten die gesetzlichen Gewährleistungsrechte. Der Kunde hat erkennbare Mängel unverzüglich zu melden und eine angemessene Frist zur Nacherfüllung einzuräumen.

Keine Mängel sind insbesondere Änderungswünsche außerhalb der vereinbarten Spezifikation, Fehler durch nachträgliche Kundeneingriffe, unsachgemäße Drittanpassungen oder Inkompatibilitäten mit nicht vereinbarten Fremdsystemen.

15. Haftung

Der Anbieter haftet unbeschränkt bei Vorsatz, grober Fahrlässigkeit sowie bei Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit. Bei leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt. Im Übrigen ist die Haftung ausgeschlossen, soweit gesetzlich zulässig.

Eine Haftung für entgangenen Gewinn, mittelbare Schäden oder Datenverluste besteht bei leichter Fahrlässigkeit nur im Rahmen der vorgenannten Haftungsgrenzen und bei Verletzung wesentlicher Pflichten.

16. Freistellung

Der Kunde stellt den Anbieter von allen Ansprüchen Dritter frei, die auf rechtswidrigen Inhalten, fehlenden Rechten, Marken-/Urheberrechtsverletzungen oder sonstigen vom Kunden zu vertretenden Pflichtverletzungen beruhen. Die Freistellung umfasst auch angemessene Rechtsverteidigungskosten.

17. Datenschutz und Vertraulichkeit

Die Verarbeitung personenbezogener Daten erfolgt gemäß den geltenden Datenschutzgesetzen und den gesonderten Datenschutzhinweisen auf der Website. Soweit erforderlich, werden Auftragsverarbeitungsverträge geschlossen.

Beide Vertragsparteien verpflichten sich, vertrauliche Informationen der jeweils anderen Partei nur zur Vertragsdurchführung zu verwenden und vor unbefugtem Zugriff zu schützen.

18. Änderungen der AGB

Der Anbieter kann diese AGB mit Wirkung für die Zukunft anpassen, wenn sachliche Gründe dies erfordern (z. B. Rechtsänderungen, technische Entwicklungen, Sicherheitsanforderungen, Leistungsanpassungen). Kunden werden über wesentliche Änderungen in geeigneter Form informiert.

19. Schlussbestimmungen

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts, soweit dem keine zwingenden Verbraucherschutzvorschriften entgegenstehen.

Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertragsverhältnis der Sitz des Anbieters, soweit gesetzlich zulässig.

Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.

20. Stand

Stand dieser AGB: 06.05.2026